War's das schon?

Was passiert alles so – und wie gehen wir damit um?

Allüberall die Versuche, der „unsozialen Ruhe“ etwas entgegen zu setzen, und allüberall die Versuche, genau diesen Prozess zu stören.

Blicken wir einfach mal ein paar Wochen zurück und schauen mal, was da alles passiert ist und was davon bleibt! 28.03.2009 – Berlin und Frankfurt. Demonstrationen gegen die Krise unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Aufgerufen hatten neben attac auch verschiedene Gewerkschaftsgliederungen, insbesondere von Ver.di und der IG Metall und 60.000 Menschen folgten diesem Aufruf. Dem „schwarzen Block“ gelang es in Zusammenarbeit mit der Polizei die Veranstaltung zu stören, insbesondere bei der Rede von Oskar Lafontaine in Frankfurt. Damit kam man in die Medien und war stolz.

Danach ging es dann mit der Friedenslok nach Kehl zum NATO-Gipfel in Strasbourg, aber kurz hinter Bahnhof Kehl war Schluss und ein riesiges Polizeiaufgebot verhinderte die Überquerung der Europabrücke nach Strasbourg, wo sich einige bereits heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten. Man musste unverrichteter Dinge wieder zurückfahren und der NATO-Gipfel ging so zu Ende, wie sich Herrschende das vorstellen.

Die Ostermärsche erlebten ein Anwachsen gegenüber den Jahren vorher und auch am 1. Mai versammelten sich an vielen Orten wesentlich mehr Menschen als sonst, und selbst die Reden der DGB-Granden wurden progressiver. Zwar wurde bereits über „soziale Unruhen“ gesprochen, aber so richtig Angst machte das im „herrschenden Block“ niemandem.

Dann kam die Großdemonstration des EGB zusammen mit dem DGB in Berlin am 16.05.2009, aber auch hier wieder eine große Enttäuschung über die Beteiligung der SPD und Grünen-Spitzen und ihr Mitlaufen an der Spitze. Was war das? Was ist von all dem geblieben? Was muss jetzt kommen? Waren das die „sozialen Unruhen“? 

All diese Aktionen haben niemandem im „Herrschenden Block“ Angst gemacht – das war das übliche, Widerstand as usual! Was aber jetzt? Was haben diese „aufregenden Wochen“ gebracht? Haben wir irgendetwas in Bewegung gesetzt? Gibt es irgendwo Anzeichen von Veränderung? Eigentlich war das, als wäre in Japan ein Spaten umgefallen und niemand kümmert sich darum! Sollte das alles für die Katz gewesen sein, dann wäre der Katzenjammer groß!

Kommt sie?

Kommt sie oder kommt sie nicht? Während allüberall über die "sozialen Unruhen" diskutiert wird, hier mal die Frage, was damit eigentlich gemeint ist?

Dem SPIEGEL (Bild am Montag) nach geht es heute Nacht los! - in Berlin. Dort soll es die ersten Aktionen geben, und die sollen "gewalttätig" werden - und morgen (1. Mai) ist dann in Berlin der Teufel los! - so der Spiegel.

Was meinen aber die Leute mit "sozialen Unruhen"? Was soll da passieren, wer sollte da unruhig werden? Es gibt doch eigentlich keinen erkennbaren Grund für eine "soziale Unruhe". Alles läuft doch nach Plan! Die Finanzkrise hat man in den Griff bekommen, und jetzt kommt noch die Bereinigung in der Realwirtschaft. "Wo gehobelt wird, da fallen Späne" - aber da muss man kollektiv durch! 5 Millionen Arbeitslose - das ist schlimm, aber deswegen muss man doch nicht gleich unruhig werden. Niemand wird verhungern, niemand muss Angst vor der Obdachlosigkeit haben - und am Ende des Maibaums sind alle wieder glücklich und zufrieden.

Es gibt allerdings auch eine "unsoziale Ruhe" - und die macht mehr Angst!

Machen wir mal einen Rundblick zum Thema - und landen bei der "WELT". Die hat in ihrem Online-Portal eine Umfrage gestartet zum Thema "soziale Unruhen" und daran haben sich bis zum 30.04.2009 / 18:49 Uhr 5.136 Menschen beteiligt. Von denen sind 66% der Meinung, das soziale Unruhen unvermeidbar sind, wenn die Krise noch stärker wird!

Bei dieser Zahl muss man genauer hinschauen, auch wenn dieses Ergebnis - wie jedes andere Ergebnis natürlich auch - alles andere als REPRÄSENTATIV ist.

Was erwarten diese 66% - was verstehen die unter dem Begriff "soziale Unruhen"?

Sommer (DGB) hat die Diskussion eröffnet - aber dann haben andere nachgelegt! Und jetzt wetteifern die Zeitungen auf ihren Online-Portalen mit den Abstimmungen. Da liegt die WELT noch gut im Rennen, aber auch andere Zeitungen und Zeitschriften kommen auf beachtliche Ergebnisse. Allen aber ist der TREND gemeinsam! Der Bürger, die Bürgerin, rechnet mit sozialen Unruhen!

Heute wurden die neue Arbeitslosenzahlen veröffentlicht und man mus schon fragen: "Wen wundert es?" Der Anstieg ist beachtlich, aber was ist mit den Kurzarbeitern? Was wäre in diesem Land los, wenn wir dieses Instrumentarium nicht hätten?

• Debatte um soziale Unruhen - Revolution? In Deutschland bestimmt nicht!
  
  
• Wirtschaftskrise -  Europas Führung fürchtet soziale Unruhen
  
  
• 1. MAI IN BERLIN - "Wir wollen soziale Unruhen"
  
  
• Umfrage - Deutsche fürchten soziale Unruhen
  Eine Mehrheit der Bevölkerung teilt nach einer Umfrage die Befürchtungen von DGB-Chef Michael Sommer vor sozialen
  Unruhen als Folge der Wirtschaftskrise. Innenminister Schäuble hält die Sorgen für unbegründet.
  
  

HUCH!

Für alle Freundinnen und Freunde der Partei Die Linke.

Hier der Originaltext der Presseerklärung von A. Hunko

Linke-Politiker ruft zu sozialen Unruhen auf Spiegel Online
Linke ruft zu sozialen Unruhen in Deutschland auf WELT ONLINE

Für alle Freundinnen und Freunde der Rüstungsindustrie

Platz DREI für Deutschland:
Deutschland nach den USA und Rußland auf Platz III. Immerhin - geht doch! - und das in der Krise - hier kann man den Bericht im Original einsehen. SIPRI Fact Sheet - April 2009

Hat hier jemand Angst?

Hat das Gerede um die "sozialen Unruhen" etwas mit Angst zu tun? Gerät das "Modell Deutschland" in eine Schieflage, die man nicht mehr aufrichten kann?

Wer sollte hier Angst vor wem haben?

Die Gewerkschaften warnen, die SPDler warnen - aber was wollen sie damit erreichen? Wer soll mit diesem Gerde etwas anfangen können - oder möchte man seitens der "Warner" tatsächlich "soziale Unruhen", die dann auch bei einer Wahl behilflich sein könnten?

Wir befinden uns - schon vergessen? - im Superwahljahr, und da muss man dann schon immer sehr genau hinschauen, wer was sagt und wer was tut! Bei den aktuellen Umfragwerten kann sich die SPD eigentlich getrost auf die Opposition vorbereiten, kann sich schon mal gemähchlich auf diese Rolle vorbereiten und die Parteilinke vorschicken. Die wird gefordert sein, wenn nach der Bundestagswahl DREI PARTEIEN in der Opposition sind und DREI PARTEIEN die Regierung stellen!

Oder kommt alles ganz anders?Bold Text

Die Krise macht den „Herrschenden“ Angst!

Man könnte ja bei einer sozialen Auseinandersetzung etwas verlieren.

Bisher hatte man die Truppen auf seiner Seite, aber mittlerweile haben selbst diese ihre „Bauern“ nicht mehr unter Kontrolle, und das macht einfach Angst. Was steht auf dem Spiel? Wird den „Herrschenden“ das Zockergeld genommen? Kommt es zu radikalen Umverteilungen? Wir erleben spannende Zeiten und können diese auch anders erleben, als die Menschen, die die Bastille in Paris gestürmt haben.

Wir haben heute völlig andere Voraussetzungen der GLEICHZEITIGKEIT und werden diese auch nutzen – und das macht den „Herrschenden“ keinen Spaß! Sie merken: „Der gesellschaftliche Fortschritt hat ein Stadium erreicht, der eine andere Gesellschaft erfordert!“ und sie bekommen es mit der Angst zu tun.

Daher reden sie auch von der „Gefahr der gesellschaftlichen Unruhe!“ – oder lassen davon reden. Aber um was geht es da? Wenn bei Schaeffler jetzt die Menschen nicht mehr auf die Tränen der „guten Frau“ warten, dann ist der Damm gebrochen! Wenn bei OPEL die Menschen erkennen, das sie verkauft werden, dann geht es nach vorne, und wenn jetzt die KITA-Beschäftigten in den unbefristeten Streik treten, dann müssen wir uns solidarisch mit ihnen zeigen, denn wir wollen eine bessere Welt für unsere Kinder! –

und zwar JETZT!

28.04.2009, 11:15 Uhr |                                                                                                               | 

Linke Aufruf zeigt antidemokratisches und gewaltverherrlichendes Wesen der SED-Fortsetzungspartei

Die Junge Union im Kreis Coesfeld nimmt den Aufruf der SED-Fortsetzungspartei Die Linke mit Entsetzen zur Kenntnis. „Es ist nicht zu fassen, mit welcher Dreistigkeit die Funktionäre der Linkspartei zu sozialen Unruhen aufrufen.

An diesem Punkt wird einmal mehr das antidemokratische und gewaltverherrlichende Wesen der Partei deutlich“, stellt Christoph Wäsker, Vorsitzender der JU im Kreis Coesfeld, fest. „Die hier von der Linken geforderte Radikalisierung zielt deutlich auf eine Spaltung der Gesellschaft. Ein Aufruf dieser Art muss als ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gewertet werden.

Diesem Ansinnen stellen wir uns als JU mit aller Kraft entgegen. Wir fordern daher die Verantwortlichen der SED-Nachfolgepartei im Kreis Coesfeld auf, klar Stellung zu beziehen und zu beantworten, wie sie zu unserem Grundgesetz steht“, so Wäsker weiter.
Hier die Stellungnahme der JU-Coesfeld im Original.