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DIE LINKE. KV Coesfeld
Stadtverband Dülmen
Klaus Stegemann (Stadtverbandssprecher)

Tel.:  02594  896853

klaus.stegemann@dielinke-kreiscoesfeld.de

 
12. Juli 2017

Friedensfreund_innen Dülmen (FFD) besichtigen Dülmen Army Depots

Erfolg der FFD: Einladung zur Besichtigung der ehemaligen Tower Barracks


Die Friedensfreund_innen Dülmen (FFD) können einen Erfolg verbuchen, der in der Geschichte der deutschen Friedensbewegung ziemlich einmalig sein dürfte. Sie waren wir bei der US-Army zu Gast, um ihr Waffendepot in den ehemaligen Tower Barracks zu besichtigen.

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20. April 2017

Tower Barracks

Osterpicknick:

Am Ostermontag hatten die Friedensfreund_innen Dülmen zu einem Osterpicknick an den Tower Barracks eingeladen.

Zahlreiche Friedensfreundinnen waren der Einladung gefolgt (Fotos)

Dr. Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreund_innen Dülmen informierte die Anwesenden über die Planungen zur weiteren Nutzung der Tower Barracks als Depot der US-Army.



15. April 2017

Özlen Demirel und Christian Leye

<Aktualisiert am 25.04.2017>

Spitzenkandidatin und -kandidat vor Ort:

Wir danken Özlem Demirel und Christian Leye für ihren überzeugenden Auftritt.

Beide brachten die zentralen Wahlaussagen der Linken auf den Punkt und gingen ausführlich auf Rückfragen ein.

Schade, dass nur einige Passanten vor Ort waren. Dieser Auftritt hätte mehr Publikum verdient gehabt!





3. März 2017

Eklat bei Beigeordnetenwahl

Zur Entscheidungsfindung rund um einen neuen Beigeordneten.

Die Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Olaf Schlief,

Fraktionssprecher der Linken, Klaus Stegemann

und dem Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Florian Kübber:

          

 

Die SPD-Fraktion, die Fraktion „Die Linke“ sowie die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ stehen nicht für Alibi-Veranstaltungen zur Verfügung. Bei der Besetzung der Beigeordnetenstelle wollen wir ein ergebnisoffenes Verfahren mit klaren Anforderungen an die Kandidatinnen und Kandidaten. In einem solchen Verfahren soll der oder die beste Kandidatin für Dülmen gefunden werden – unabhängig von politischen Einstellungen und Parteibüchern. Der oder die neue Beigeordnete tritt in große Fußspuren und muss gemeinsam mit der Bürgermeisterin viel für unsere Stadt bewegen. Deshalb braucht Dülmen und die Stadtverwaltung der Stadt Dülmen die bestgeeignete Persönlichkeit.


Die CDU setzt dagegen auf informelle Gespräche im Vorfeld und unklare Kriterien.

Sie will sogar allein bestimmen, wer zum Gespräch eingeladen wird und die Gelegenheit bekommt, sich den politischen Gremien vorzustellen. Sie will mit ihrer absoluten Mehrheit eine Person durchdrücken, die ihnen gefällt. Der Rest des Rates und der Rest der Bevölkerung interessieren nicht. „Sie verwechselt offenbar die eigene Fraktionssitzung mit den Gremien der Stadt und trifft Entscheidungen nur noch intern. Kurz und knapp: Das ist für uns kein faires Verfahren zur Besetzung der Beigeordnetenstelle“, erläutert Olaf Schlief, Fraktionsvorsitzender der SPD Dülmen.


Die drei Fraktionen erkennen an, dass die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit im Rat das Verfahren so durchziehen kann. Die oben genannten Fraktionen werden sich aber an einem solchen Modus nicht beteiligen. „Diese Entscheidung haben wir uns nicht leicht gemacht, wir sehen aber keine andere Möglichkeit unseren Protest gegen ein Verfahren zu zeigen, dass unserer Meinung nach gute Leute und sehr geeignete Persönlichkeiten ausschließt“, so Klaus Stegemann, Vorsitzender der Linken-Fraktion. Denn: Ein Bewerber und eine Bewerberin, die sehr gut nach Dülmen gepasst hätten, die die Ausschreibungskriterien sehr gut erfüllt haben und die hoch geeignet wären, wurden von der CDU ohne Erklärung nach informellen Vorgesprächen aussortiert. Ohne Angabe von Gründen heißt es nun: Die CDU will diese Leute nicht; wir nehmen sie nicht einmal ins offizielle Verfahren.


Dabei gelten für die drei Fraktionen bei der Wahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin keine parteipolitischen Kriterien: Einer der Bewerber war für die CDU aktiv. Wir haben in beiden Personen Menschen gesehen, die gut zur Stadt Dülmen gepasst hätten. Die Mehrheitsfraktion weigert sich aber, sich - auch nur im Vorstellungsgespräch - mit Leuten auseinanderzusetzen, die bei ihnen durchs Raster gefallen sind. Wenn aber unseres Erachtens geeignete Leute nicht mal eingeladen werden, welchen Wert hat dann das gesamte Verfahren? Und es bedeutet, dass wer auch immer gewählt wird, direkt mit einem deutlichen Makel ins Amt startet. Er oder sie hat sich nämlich nicht gegen die Besten durchgesetzt, sondern nur gegen einen eingeschränkten Kandidatenkreis.


Für die drei Fraktionen des Stadtrates in Dülmen ist damit klar, dass diese wichtige Personalentscheidung im Scheuklappenmodus gefällt wird. Die CDU-Fraktion ist nicht bereit, sich mit anderen Positionen, Meinungen und Personen auseinanderzusetzen. Wer nicht zu 100 Prozent auf ihrer Linie liegt, fällt raus. „Wir Sozialdemokraten kennen die Kriterien nicht, nach denen die CDU ihre Entscheidungen trifft - ebensowenig wie die Linken oder die Grünen. Wir halten es aber für grundsätzlich wichtig, sich auch mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen. Wir hätten uns deshalb gerne die Kandidaten der CDU angesehen, wollten das Verfahren aber breiter anlegen. Ganz einfach, weil wir wie gesagt den Besten oder die Beste für Dülmen wollen“, so Olaf Schlief


Deshalb bleibt für die drei Fraktionen nur ein Weg: sich dieser Entscheidung zu verweigern. „Die Linke akzeptiert Mehrheiten im Rat. Wir akzeptieren aber nicht, dass demokratische Mindeststandards keine Rolle mehr spielen sollen“, so Klaus Stegemann; „Die CDU sitzt nach wie vor in dem Hinterzimmer, in dem sie bereits den 3. Beigeordneten ausgebrütet hat.


Wir, als drei von vier Oppositionsfraktionen stehen für einen Dialog im politischen Raum zum Wohl der Stadt Dülmen immer zur Verfügung. Wir werden uns selbstverständlich mit dem oder der neuen Beigeordneten um eine gute Zusammenarbeit bemühen. Wir verschwenden aber nicht unsere Zeit für Verfahren, die aus einer Laune der Mehrheitsfraktion entschieden werden und die anscheinend nicht ergebnisoffen geführt werden“, so Florian Kübber von der Fraktion der Grünen.

siehe auch: DZ vom 3. März d. J.



15. Januar 2015

Rekommunalisierung

"Wuppertal Institut" über Stromkonzessionen und Strategien der Konzerne

„Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die Privatisierungspolitik vor allem der 1990er Jahre ein Fehler war“, sagt Oliver Wagner vom Wuppertal Institut. "Die Privatwirtschaft hat in der ihr eigenen Logik vor allem Shareholder-value-Interessen im Blickfeld - vielfach zu Lasten der Qualität und des Gemeinwohls." Für den Energiewirtschaftsexperten ist der Trend zur Rekommunalisierung und zur Gründung eigener Stadtwerke das Modell der Zukunft.

Mit sogenannten Konzessionsverträgen überlassen Städte und Gemeinden das kommunale Stromnetz privaten Energieversorgern. Solche Verträge haben meist eine Laufzeit von bis zu 20 Jahren. Jetzt laufen zahlreiche Stromkonzessionen aus - und viele Kommunen wollen ihre Netze  wieder selbst managen statt sie Konzernen zu überlassen.

weiter unter:  ZDF.de

die entsprechende ZDFzoom Film-Dokumentation