Es reicht – Die Linke NRW ruft zur Beteiligung an bundesweiten Protesten gegen Sozialabbau auf
Die Linke Nordrhein-Westfalen ruft dazu auf, sich den bundesweiten Protesten gegen Sozialabbau anzuschließen. In zahlreichen Städten entstehen derzeit Aktionen und Bündnisse gegen Kürzungen bei sozialer Sicherheit, Arbeitsrechten, Gesundheit und Pflege. Hintergrund sind aktuelle Reformvorhaben der Bundesregierung, die massive Verschlechterungen für breite Teile der Bevölkerung bedeuten würden.
Dazu zählen Angriffe auf den 8-Stunden-Tag, weitere Belastungen im Gesundheits- und Pflegesystem, verschärfte Sanktionen in der Grundsicherung sowie Kürzungen bei sozialen Leistungen und öffentlicher Infrastruktur. Gleichzeitig steigen Mieten und Lebenshaltungskosten immer weiter an.
„Das, was den Sozialstaat ausmacht und über Jahrzehnte von demokratischen Kräften, Gewerkschaften und Sozialverbänden erkämpft wurde, wird derzeit Schritt für Schritt unter Begriffen wie ‚Modernisierung‘ oder ‚Reform‘ abgebaut. Die Folgen dieser Politik spüren viele Menschen längst im Alltag: Die öffentliche Daseinsvorsorge wird kaputtgespart, Beschäftigte arbeiten vielerorts am Limit und immer mehr Menschen wissen nicht mehr, wie sie steigende Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise bezahlen sollen.
Deshalb ist es nur konsequent, dass die Menschen, die davon am meisten betroffen sind, sich zusammenschließen und gemeinsam und füreinander protestieren: Beschäftigte, Mieter*innen, Familien und Rentner*innen. Die ersten Aktionen starten bereits in den kommenden Tagen, auch in Nordrhein-Westfalen.“ erklärt Kathrin Vogler, Landesprecherin der Linken NRW.
Erste Proteste und Aktionen in Nordrhein-Westfalen beginnen bereits in der kommenden Woche:
Essen: 1. Juni, 18 Uhr, Viehofer Platz
Köln: 1. Juni, 18.30 Uhr, Rudolfplatz
Lüdenscheid: 1. Juni 17 Uhr, Sternplatz
Bielefeld: 1. Juni 18 Uhr, Siegfriedplatz
Bonn: 2. Juni 17.30, Friedensplatz
Weitere Termine werden zeitnah veröffentlicht.
Die Linke NRW kündigt an, die Proteste aktiv zu unterstützen und den Widerstand gegen Sozialabbau auch auf Landesebene weiter zu verstärken.