Willkommen!
Hier ist DIE LINKE. im Kreis Coesfeld
Aktionstage gegen Novellierung des Hochschulgesetzes
Die schwarz-gelbe Landesregierung plant eine Novellierung des Hochschulgesetzes, die große Veränderungen für Studierende und Universitätsbeschäftigte mit sich bringt. Dienstag und Mittwoch finden diesbezüglich dezentrale Aktionstage des Linke-nahen Studierendenverbandes SDS statt. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW, erklärt zur Novellierung: „Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes zeigt die Landesregierung wieder ihre Prioritäten: Während den Studierenden das Leben schwergemacht wird, lässt sich die Landesregierung zum Spielball der Konzerne machen. Verschlechterungen für die Studierenden sind dabei vor allem die geplante Einführung von Studienverlaufsvereinbarungen und der Anwesenheitspflicht. Das geht an der Lebensrealität der meisten Studierenden komplett vorbei! Außerdem sollen die, oftmals durch Wirtschaftslobbyisten besetzen, Hochschulräte gestärkt werden.“ Weiterlesen
Mayors for Peace
Gemeinderat Rosendahl lehnt Beitritt ab
In seiner Sitzung vom 04. Oktober lehnte es der Gemeinderat Rosendahl ab, dem weltweiten Netzwerk "Mayors for Peace" (Bügermeister für den Frieden) beizutreten.
Mit Ihrer Zugehörigkeit zu diesem Friedens-Netzwerk geben weltweit über 7500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern ihrem Willen Ausdruck, gemeinsam mit den Gründern der Bewegung - den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki - für ein weltweites Verbot aller Atomwaffen einzutreten.
Jährlich am 8. Juli setzen alle Mitgliedsgemeinden mit dem Hissen der Mayors for Peace - Flage weltweit ein Zeichen für das gemeinsame Eintreten für eine Welt ohne Atomwaffen.
In Deutschland sind inzwischen 600 Städte und Gemeinden der Organisation Mayors for Peace beigetreten. Auch aus dem Kreis Coesfeld gehören mehrere Städte und Gemeinden zu den Mitgliedern.
Der Antrag von Sonja Crämer-Gembalzcyk, Kreistagsmitglied und Sprecherin der Partei DIE LINKE. im Kreis Coesfeld wurde mit 10 Ja-, 10 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Sonja Crämer-Gembalzcyk äußerte sich in einer Pressemitteilung enttäuscht darüber, dass die politische Mehrheit in ihrer Gemeinde offensichtlich nicht bereit ist, diesen Beitrag für eine Abschaffung der Atomwaffen zu leisten. Sie machte auch deutlich, dass sie in ihrem Bemühen nicht nachlassen wird und gemeinsam mit Friedensfreunden weiter darauf drängen wird, dass der Rosendahler Gemeinderat diesen Entschluss noch einmal überdenkt und klare Position zur größten Bedrohung der Menschheit bezieht.
ZAB - Coesfeld
im Rahmen des Asyl-Stufenplans
Diskussionsveranstaltung der GEW
Die GEW hatte eingeladen zu einer Diskusssionsveranstaltung zum Thema:
"DIE ZENTRALE AUSLÄNDERBEHÖRDE COESFELD IM RAHMEN DES ASYL-STUFENPLANS"
Ca. 90 interessierte Teilnahmerinnen waren am Dienstag, 25.09. um 20:00 Uhr ins WBK an der Osterwicker Str. gekommen, um sich über dieses sensible Thema zu informieren.
Dietrich Eckeberg (Geschäftsführer Fachverband Migration & Flucht, Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe) leitete mit seinem Vortrag
"Die ZAB-Coesfeld – ein Baustein im Konzept 'Integriertes Rückkehrmanagement NRW'“ die Diskussion ein
Auf dem Podium saßen neben Wolfgang Müller, Flüchtlingsrat Coesfeld noch K.V, Kleerbaum, MdK (CDU), N. Vogelpohl, MdK (Bündnis 90/ Die Grünen), J. Waldmann, MdK (SPD), E. Zanirato, MdK (FDP). Sonja Crämer-Gembalczyk, MdK (Die LINKE.) war durch ein Versehen nicht eingeladen worden und war deshalb auf dem Podium nicht vertreten.
Einleitend wies D. Eckeberg in seinem einführenden Referat eindrücklich nach, dass durch das ZAB elementare Rechte der Geflüchteten eingeschränkt werden und dass die geplante Konzentration und Kasernierung der Gefllüchteten und die vorrangige Zielsetzung "Abschiebung" die psychischen Belastungen verschärft werden und dass damit die Kommunen auf Dauer mit größeren Belastungen durch traumatisierte Peronen rechnen müssen.
Veranstaltungshinweis: Vortrag
Kulturteam Dülmen
"Europa - Schutz oder Abwehr von Flüchtlingen"
Dienstag, 02.Oktober 2018, 19.30 Uhr,
Forum „Alte Sparkasse“ Dülmen
- Vom 29.09.2018 bis zum 14.10.2018 wird im Foyer der Alten Sparkasse, Münsterstr. 29, Dülmen die
Ausstellung "Europa, was machst Du an Deinen Grenzen?!" gezeigt.
- Im Rahmen dieser Ausstellung spricht am 2. Oktober 2018 um 19:30 Uhr im Forum der Alten Sparkasse
Wolfgang Grenz, ehemaliger Generalsekretär Amnesty International zum Thema: "Europa - Schutz oder Abwehr von Flüchtlingen"
Ahauser Erklärung: Keine weiteren Atomtransporte nach Ahaus
Unterschriftensammlung gestartet
Über 360 Menschen haben bei einer Kundgebung der BI Ahaus in der Ahauser Innenstadt
die „Ahauser Erklärung“ unterschrieben. Sie sprechen sich damit gegen drohende Atommüll-Transporte aus Jülich und Garching nach Ahaus aus. Außerdem fordern sie, dass die bis 2036 genehmigte Zwischenlagerung von Atommüll in Ahaus keinesfalls verlängert werden darf.
Die „Ahauser Erklärung“ kann auch online unterzeichnet werden. Die gesammelten Unterschriften sollen später an die verantwortlichen Bundesministerinnen für Umwelt und Nukleare Sicherheit sowie für Bildung und Forschung, Svenja Schulze und Anja Karliczek, übergeben werden. Die Unterschriften-Aktion wird den Auftakt zu weiteren Protesten gegen die verantwortungslose Atommüll-Verschieberei und unsichere Langzeit/Endlos-Zwischenlagerung bilden.
Filmtipp zum Thema:
Im Münsteraner Cinema&Kurbelkiste an der Warendorfer Str. läuft ab Donnerstag, 20.09. (16:15 und 20:00 Uhr) der Spiel-Film "Wackersdorf" über die dortigen erfolgreichen Proteste zur Verhinderung einer Wiederaufarbeitungsanlage im Pfälzer Wald.
Solidarität mit den Protestierenden im Hambacher Forst
Groß-Demo am 06.10.2018 in Buir
Wir teilen die Trauer um den tödlich verunglückten Aktivisten und versichern alle Freund*innen und Angehörige unsere tiefe Anteilnahme.
Der Protest geht weiter.
- Aus Münster ist für Samstag, 22.09.2018 die nächste Exkursion zum Hambacher Wald geplant:
Abfahrt: Gleis 22 (Hafenstraße 34, Münster), 8:30 - 17:30 Uhr.
Die Exkursion ist kostenlos! Anmeldung erforderlich! Schreibt bitte an: info@nachhaltigkeit-und-ethik.ms
- Vermutlich wird es auch zum nächsten Waldspaziergang am 23.9. eine gemeinsame Anreise aus Münster geben, achtet auf Ankündigungen im Netz. Organisiert auch aus euren Städten gemeinsame Anreisen und Proteste.
Aktuelle Infos zum Hambacher Forst im Ticker.
- Jetzt schon vormerken:
Groß-Demo am 6. Oktober, 12 Uhr, ab S-Bahnhof Buir zum Hambacher Forst!
Bei Interesse an einer Busfahrt aus Münster, gebt bitte schnell Rückmeldung an info@umweltforum-muenster.de (Vermutlich ist die Bahnstrecke für die Demo ziemlich überlastet.)
Die Gefahr kommt schleichend
durch die US-Army
Die Situation ist durchaus real und beängstigend.
Zahlreiche Mitarbeiter der US-Army in Dülmen weisen erhöhte Cadmium-Werte im Blut auf. Cadmiumhaltige Verpackungen aus Afghanistan, Kuweit und anderen Militärbasen werden als ganz normaler Abfall unter freiem Himmel gelagert.
Das Militär tötet nicht nur in Kriegseinsätzen; Kollateralschäden treten auch hier, an der Heimatfront auf. Ein Grund mehr für uns Linke aktiv zu werden.
Links zu diesem brisanten Thema:
- Der Auslöser des Skandals im DZ-Bericht - hier.
- Friedensfreunde Dülmen - hier und hier
- Der DGB hatte zu einer Pressekonferenz eingeladen und damit weitere Kreise einbezogen.
- Dülmener Zeitung - hier der letzte Artikel, mit einer Stellungnahme der Bürgermeisterin.
Die mit Cadmium verbundenen Gesundheitsgefahren beleuchtet Wikipedia hier.
Unsere Pressemitteilung (vom 25. Juni) zu diesem Thema.
Internationaler Frauentag: Aktionen in Dülmen und Coesfeld
Positiver Zuspruch auf Aktionen der LINKEN
Aus Anlass des Internationalen Frauentags verteilt DIE LINKE. Kreisverband Coesfeld am 08.03. vor den Krankenhäusern in Dülmen und Coesfeld Blumen an Frauen und händigt dazu Infos zu aktuellen Frauenfragen aus.
Beides - Blumen und Infomaterial - wurden von den angesprochenen Frauen dankbar und mit deutlichem Zuspruch entgegengenommen. In zahlreichen spontanen Kurzgesprächen erfahren wir deutliche Zustimmung zu unseren Forderungen WEITERLESEN...
NoZAB - Koordinierungstreffen
08. März 2018, 20:00 Uhr Kolpinghaus Coesfeld
DIE LINKE. Kreisverband Coesfeld lädt ein zu einem Koordinierungstreffen am 8. März um 20:00 ins Kolpinghaus.
Hier soll die Möglichkeit geboten werden, das weitere gemeinsame Vorgehen gegen die ZAB-Pläne abzustimmen.
NEIN zur ZAB in Coesfeld!
Protest gegen ZAB Pläne
Aufruf zur Demonstration vor CDU-JHV...
Etliche Organisationen, darunter die Linksjugend 'solid und DIE LINKE sprechen sich gegen die ZAB-Pläne von Bürgermeister Öhmann aus und rufen auf zu einer
Protestkundgebung
am 08.03.2018 ab 18:30 Uhr
Brauhaus Stephanus, Coesfeld
Dort findet zur gleichen Zeit die Jahreshauptversammlung der CDU statt...
Pressemitteilung: NEIN zur geplanten ZAB-Ansiedlung
Aufruf zur Gegenwehr
DIE LINKE. Kreisverband Coesfeld lehnt die Ansiedlung einer Zentralen Ausländerbehörde in Coesfeld ab. Sie fordert die Mitglieder von Rat und Kreistag auf, dem Projekt ihre Zustimmung zu verweigern und dem Alleingang von Bürgermeister Öhmann einen Riegel vorzuschieben... WEITERLESEN...
Pressemitteilung: Nein zu ZAB in Coesfeld
Wettrennen um ZAB-Ansiedlung eröffnet?
Am 14.02.2018 meldete Coesfelds Bürgermeister Öhmann laut Allgemeine Zeitung Interesse an der Ansiedlung der ZAB in Coesfeld an. Zeitgleich hatten auch andere Münsterland-Gemeinden wie Gronau, Rheine, Lengerich, Wettringen und Ahlen ihren Bewerber-Hut in den Ring geworfen.
Wir erinnern: Eine Ratsmehrheit hat in Münster nach einer heftigen Auseinandersetzung den Erpressungs-Versuchen von Bund und Land (Keine Freigabe von Kasernen-Immobilien für dringend benötigte Siedlungsflächen bei Ablehnung der ZAB) widerstanden und die Umsetzung der ZAB-Pläne mit überzeugenden Argumenten abgelehnt.
Castor-Transporte
Einlagerungsgenehmigung für Ahaus aufgehoben
2009 - also vor neun Jahren - wurden die geplanten Castor-Transporte der 152 Westcastoren von Jülich nach Ahaus bekannt. Seither gab es angesichts der vielfältigen Proteste immer wieder Rückschläge für das Forschungszentrum Jülich. Nun hat die Stadt Ahaus mit ihren juristischen Aktivitäten dem Atommülltourismus durch NRW einen weiteren Rückschlag beschert:
Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE, früher BfS) hat den sofortigen Vollzug der 2016 erteilten Einlagerungsgenehmigung für Ahaus aufgehoben! Laut Medien wollte das BfE damit einer entsprechenden Anordnung des Oberverwaltungsgerichts Münster zuvorkommen. Damit hat der rechtliche Widerstand der Stadt Ahaus einen ersten greifbaren Erfolg erzielt, der mögliche Castor-Transporte nach Ahaus weiter verzögert.
Zu Bedenken bleibt aber:
1. Die Lagerung der Westcastoren in Jülich ist nur geduldet, weil das dortige Zwischenlager wegen akuter Sicherheitsbedenken nicht genehmigt ist. Ein Neubau in Jülich wird dennoch vom Forschungszentrum, Bundesregierung und Landesregierung weiterhin nicht vorangetrieben.
2. Durch den Rückzieher in Sachen in Jülich-Ahaus wird die USA-Export-Variante auch offiziell wahrscheinlicher. Dort gab es vor kurzem eine positive Umweltverträglichkeitsprüfung und wir können davon ausgehen, dass Bund, Land und Forschungszentrum nun die USA-Option wesentlich intensiver verfolgen werden, inkl. hoher Geldmittel für Forschung und Transport.
Wir haben also weiterhin viel zu tun - eins ist jedoch sicher: Das Forschungszentrum Jülich ist erneut mit seinem Plan gescheitert, sich möglichst einfach um die Entsorgung seines Atommülls zu drücken.
Lasst uns also weiterhin gemeinsam aktiv sein.
Pressemitteilung: Henrichmann für Glyphosat-Ausstieg?
Täuschungsmanöver!
DIE LINKE, Kreis Coesfeld hat (am Donnerstag bei Ihrer Vorstandssitzung) mit Interesse die Aussagen des CDU-Wahlkreisabgeordneten Marc Henrichmann zum Glyphosat-Ausstieg (AZ vom 04.01.2018) zur Kenntnis genommen.
Wir sehen in dem Auftritt von Herrn Henrichmann ein Täuschungsmanöver, um die Glyphosat-Diskussion zu entschärfen.
DIE LINKE. erwartet mehr Entschiedenheit im Einsatz gegen die Glyphosat-Nutzung.
Die Plattitüden von Herrn Henrichmann helfen nicht weiter, sondern prolongieren nur eine falsche Landwirtschaftspolitik. Ein „Weiter so“ wäre verantwortungs- und rücksichtslos auch für Mensch und Umwelt in unserem Kreis...
Wir haben Agrarindustrie satt!
DIE LINKE Kreis Coesfeld übernimmt Treckerpatenschaft für Demonstration in Berlin
DIE LINKE Kreis Coesfeld ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Agrarindustrie am 20.01.2018 in Berlin.
Auf der letzten Vorstandssitzung in 2017 haben wir beschlossen, die Demonstration durch die Übernahme einer "Treckerpatenschaft" zu unterstützen.
Auch wir wollen den Wandel für eine bäuerliche, ökologischere und faire Landwirtschaft, auch bei uns im Münsterland.
Hinweise zur Anreise nach Berlin, zum Ablauf der Demonstration gibt es hier:
Abrüsten statt Aufrüsten
DIE LINKE Kreis Coesfeld unterstützt den Aufruf
Wir rufen auf zur Unterschrift der Petition gegen die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben um 2 Prozent.
Das für die Erhöhung des Rüstungsetats eingeplante Geld fehlt für drängende Investitionen und Projekte im Zivilbereich..
Steuerpolitik nach Trump-Vorbild?!
Noch mehr Ungleichheit durch erneute Umverteilung von unten nach oben?
vom 23.12.2017
Donald Trumps jüngster Steuer-Coup als Vorlage für die Steuerpolitik der neuen Bundesregierung?!
Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, der Nachrichtenagentur Reuters. »Die nächste Bundesregierung wird darauf reagieren müssen und eine Senkung der hierzulande jetzt relativ hohen Steuerlast von etwa 30 Prozent angehen müssen.«
DIE LINKE. KV Coesfeld: Termine
-
18:00 - 20:00
Uhr
Öffentliche Kreisvorstandssitzung
Kolpinghaus Coesfeld Große Viehstraße 16-18 mehr
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